# orderedItems[].object.content
Jens Spahn hat Anfang des Jahres vorgeschlagen, dass menschenwürdige Existenzminimum aus dem Grundgesetz zu entfernen, um Bürgergeld vollständig streichen zu können.

Und dieser Mann wird wohl unser nächster Wirtschaftsminister, wie es aus der aktuellen Kabinettsliste der CDU zu entnehmen ist.

https://www. t-online.de/nachrichten/deutsc hland/innenpolitik/id_100357128/wenn-die-ampel-scheitert-geheime-kabinettsliste-aus-der-union.html

#spahn #bürgergeld #cdu

# orderedItems[].object.contentMap.de
Jens Spahn hat Anfang des Jahres vorgeschlagen, dass menschenwürdige Existenzminimum aus dem Grundgesetz zu entfernen, um Bürgergeld vollständig streichen zu können.

Und dieser Mann wird wohl unser nächster Wirtschaftsminister, wie es aus der aktuellen Kabinettsliste der CDU zu entnehmen ist.

https://www. t-online.de/nachrichten/deutsc hland/innenpolitik/id_100357128/wenn-die-ampel-scheitert-geheime-kabinettsliste-aus-der-union.html

#spahn #bürgergeld #cdu

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@andi_al

Ja, kann man schon mal machen 😄
Meine Ansicht zur Klimakrise ist nur, dass die Produzenten das Problem sind, nicht die Verbraucher. In einer perfekten Marktwirtschaft könnte man vielleicht noch argumentieren, dass die Macht teilweise beim Konsumenten liegt. Aber in unserem aktuellen Kapitalismus gestalten vor allem ein paar wenige Akteure die Welt nach ihren Vorstellungen bzw. Profitmöglichkeiten und schieben dann die Verantwortung von sich auf das konsumierende Individuum. Deswegen sehe ich irgendwelche Superstars, auch wenn sie wahrscheinlich ordentlich Anteile an den Konzernen halten, nicht als das markante Problem, auch wenn ich absolut nichts dagegen hätte, diesen ausufernden Reichtum einzudämmen. Ich will nur aufpassen, dass man sich nicht in Vergleichen verliert, wer denn jetzt wie viel fliegt etc. und damit ein "besserer" Konsument ist.

# orderedItems[].object.contentMap.de
@andi_al

Ja, kann man schon mal machen 😄
Meine Ansicht zur Klimakrise ist nur, dass die Produzenten das Problem sind, nicht die Verbraucher. In einer perfekten Marktwirtschaft könnte man vielleicht noch argumentieren, dass die Macht teilweise beim Konsumenten liegt. Aber in unserem aktuellen Kapitalismus gestalten vor allem ein paar wenige Akteure die Welt nach ihren Vorstellungen bzw. Profitmöglichkeiten und schieben dann die Verantwortung von sich auf das konsumierende Individuum. Deswegen sehe ich irgendwelche Superstars, auch wenn sie wahrscheinlich ordentlich Anteile an den Konzernen halten, nicht als das markante Problem, auch wenn ich absolut nichts dagegen hätte, diesen ausufernden Reichtum einzudämmen. Ich will nur aufpassen, dass man sich nicht in Vergleichen verliert, wer denn jetzt wie viel fliegt etc. und damit ein "besserer" Konsument ist.

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Nicht "die" Ultrareichen bringen uns um.

Konsumkritik kann sinnvoll sein. Der Fokus sollte aber vor allem auf die Produzenten und Erzeuger gelegt werden. Sie sind es - die fossile Industrie und Öl-Staaten - die den Planeten für Gewinne ausbeuten und die Gesellschaft davon abhängig machen.

https://www. t-online.de/unterhaltung/stars/id_100461508/taylor-swift-klimaaktivisten-protestieren-vor-auftritt-in-warschau.html

#fossileindustrie #taylorswift #klima

# orderedItems[].object.contentMap.de
Nicht "die" Ultrareichen bringen uns um.

Konsumkritik kann sinnvoll sein. Der Fokus sollte aber vor allem auf die Produzenten und Erzeuger gelegt werden. Sie sind es - die fossile Industrie und Öl-Staaten - die den Planeten für Gewinne ausbeuten und die Gesellschaft davon abhängig machen.

https://www. t-online.de/unterhaltung/stars/id_100461508/taylor-swift-klimaaktivisten-protestieren-vor-auftritt-in-warschau.html

#fossileindustrie #taylorswift #klima

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Die Klimatransformation dem Markt überlassen?

Laut dem aktuellen Bericht der Internationale Energieagentur wird bis 2030 die Ölnachfrage weltweit steigen. Dabei schreitet die Zerstörung der Umwelt schon jetzt in einem alarmierenden Tempo voran.

Ein in dieser Form unregulierter Ölmarkt führt allenfalls zu weiteren massiven Gewinnen der fossilen Industrie. Wollen wir einen gesunden Planeten, bedarf es klarer politischer Maßnahmen und Leitlinien.

https://www. iea.org/reports/oil-2024

#klimakrise #öl #fossileindustrie

# orderedItems[].object.contentMap.de
Die Klimatransformation dem Markt überlassen?

Laut dem aktuellen Bericht der Internationale Energieagentur wird bis 2030 die Ölnachfrage weltweit steigen. Dabei schreitet die Zerstörung der Umwelt schon jetzt in einem alarmierenden Tempo voran.

Ein in dieser Form unregulierter Ölmarkt führt allenfalls zu weiteren massiven Gewinnen der fossilen Industrie. Wollen wir einen gesunden Planeten, bedarf es klarer politischer Maßnahmen und Leitlinien.

https://www. iea.org/reports/oil-2024

#klimakrise #öl #fossileindustrie

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Der nächste Haushalt der Ampel ist geplatzt. Wieder wurde versucht, sich skurril um die Regeln herumzutricksen. Wieder ist es gescheitert.

Anstatt die Schuldenbremse abzuschaffen oder wenigstens zu reformieren, blamiert man sich lieber regelmäßig auf offener Politbühne 👏

https://www. tagesschau.de/inland/innenpoli tik/bundeshaushalt-158.html

#schuldenbremse #haushalt #ampel

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Der nächste Haushalt der Ampel ist geplatzt. Wieder wurde versucht, sich skurril um die Regeln herumzutricksen. Wieder ist es gescheitert.

Anstatt die Schuldenbremse abzuschaffen oder wenigstens zu reformieren, blamiert man sich lieber regelmäßig auf offener Politbühne 👏

https://www. tagesschau.de/inland/innenpoli tik/bundeshaushalt-158.html

#schuldenbremse #haushalt #ampel

# orderedItems[].object.content
Absurde Verrenkungen der Ampel, um eine willkürliche Schuldenbremse einzuhalten...

Einfach & nachvollziehbar wäre: Staatliche Unternehmen mit direkten staatlichen Ausgaben wieder handlungsfähig machen.

Was passiert: Der Staat nimmt Kredite auf, gibt diese als Darlehen an die Autobahn GmbH weiter (damit sie nicht unter die Schuldenbremse fallen) und diese Darlehen müssen dann in Zukunft wieder an den Staat zurückgezahlt werden.

Blöd nur, wenn staatliche GmbHs nicht gewinnorientiert sind, keine Einnahmen haben und deswegen weder Darlehen aufnehmen, noch Zinsen zurückzahlen können...

#ampel #haushalt #autobahn

# orderedItems[].object.contentMap.de
Absurde Verrenkungen der Ampel, um eine willkürliche Schuldenbremse einzuhalten...

Einfach & nachvollziehbar wäre: Staatliche Unternehmen mit direkten staatlichen Ausgaben wieder handlungsfähig machen.

Was passiert: Der Staat nimmt Kredite auf, gibt diese als Darlehen an die Autobahn GmbH weiter (damit sie nicht unter die Schuldenbremse fallen) und diese Darlehen müssen dann in Zukunft wieder an den Staat zurückgezahlt werden.

Blöd nur, wenn staatliche GmbHs nicht gewinnorientiert sind, keine Einnahmen haben und deswegen weder Darlehen aufnehmen, noch Zinsen zurückzahlen können...

#ampel #haushalt #autobahn

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@RolandRides @Nike_Leonhard

Mein Nachbar auch. Und jetzt?

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@RolandRides @Nike_Leonhard

Mein Nachbar auch. Und jetzt?

# orderedItems[].object.content
Christian Lindner zu den Einsparung im Bundeshaushalt: "Wir müssen mit dem auskommen, was wir haben."

Gleichzeitig:

Unterstützung vom Staat - DAX-Konzerne erhalten Milliarden-Subventionen

https://www. tagesschau.de/wirtschaft/unter nehmen/subventionen-dax-konzerne-100.html

#haushalt #lindner #dax

# orderedItems[].object.contentMap.de
Christian Lindner zu den Einsparung im Bundeshaushalt: "Wir müssen mit dem auskommen, was wir haben."

Gleichzeitig:

Unterstützung vom Staat - DAX-Konzerne erhalten Milliarden-Subventionen

https://www. tagesschau.de/wirtschaft/unter nehmen/subventionen-dax-konzerne-100.html

#haushalt #lindner #dax

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CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich dafür aus, mehr als 100.000 Menschen, den sogenannten "Arbeitsunwilligen", das Bürgergeld komplett zu streichen.

Das sind radikale Forderungen, die nur kommen können, weil die CDU merkt, wie sehr sich die Ampel sowieso schon zum Sozialstaatsabbau treiben lässt.

Die richtige Antwort auf Druck aus der Opposition wäre nicht, deren Sozialpolitik zu übernehmen sondern dem eine klare progressive Haltung und eindeutige Grenzen entgegenzustellen.

#cdu #bürgergeld

# orderedItems[].object.contentMap.de
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht sich dafür aus, mehr als 100.000 Menschen, den sogenannten "Arbeitsunwilligen", das Bürgergeld komplett zu streichen.

Das sind radikale Forderungen, die nur kommen können, weil die CDU merkt, wie sehr sich die Ampel sowieso schon zum Sozialstaatsabbau treiben lässt.

Die richtige Antwort auf Druck aus der Opposition wäre nicht, deren Sozialpolitik zu übernehmen sondern dem eine klare progressive Haltung und eindeutige Grenzen entgegenzustellen.

#cdu #bürgergeld

# orderedItems[].object.content
Sehr interessant auf jeden Fall. Ich stelle die Frage, warum die Grünen reflexartig in Schutz genommen werden. Und in den Kommentaren werden sie reflexartig in Schutz genommen. In den 2000er Jahren haben sie in der Regierung mit der SPD erzneoliberale Politik umgesetzt. Jetzt setzen sie in der Regierung mit der SPD und der FDP erzneoliberale Politik um. Aber ich kann es verstehen, wenn man an der Hoffnung auf Besserung festhält. Ich fürchte nur, es ist vergebens.

# orderedItems[].object.contentMap.de
Sehr interessant auf jeden Fall. Ich stelle die Frage, warum die Grünen reflexartig in Schutz genommen werden. Und in den Kommentaren werden sie reflexartig in Schutz genommen. In den 2000er Jahren haben sie in der Regierung mit der SPD erzneoliberale Politik umgesetzt. Jetzt setzen sie in der Regierung mit der SPD und der FDP erzneoliberale Politik um. Aber ich kann es verstehen, wenn man an der Hoffnung auf Besserung festhält. Ich fürchte nur, es ist vergebens.

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@prefec2 @rhold @KatharinaLangenohl

Nur weil ich hier meine persönliche Meinung vertrete, heißt das nicht, dass die gesamte Klimaliste so denkt. Das ware ja schade und das Gegenteil eines offenen Meinungsspektrums.

Ich finde, man macht es sich zu einfach, die Grünen immer mit Verweis auf die FDP zu entschuldigen. Es gibt eine Hülle und Fülle an kritikwürdigen Maßnahmen unserer aktuellen Regierung, teilweise aktiv von den Grünen durchgesetzt (z.B. Habecks Erhöhung des Dienstwagenprivilegs, welches er selbst verteidigt). Es ist in meinen Augen fahrlässig, da immer wieder beide Augen zuzudrücken. Der Rechtsruck kommt nicht von irgendwo, er wird aktiv von ungerechter Politik vorangetrieben.

# orderedItems[].object.contentMap.de
@prefec2 @rhold @KatharinaLangenohl

Nur weil ich hier meine persönliche Meinung vertrete, heißt das nicht, dass die gesamte Klimaliste so denkt. Das ware ja schade und das Gegenteil eines offenen Meinungsspektrums.

Ich finde, man macht es sich zu einfach, die Grünen immer mit Verweis auf die FDP zu entschuldigen. Es gibt eine Hülle und Fülle an kritikwürdigen Maßnahmen unserer aktuellen Regierung, teilweise aktiv von den Grünen durchgesetzt (z.B. Habecks Erhöhung des Dienstwagenprivilegs, welches er selbst verteidigt). Es ist in meinen Augen fahrlässig, da immer wieder beide Augen zuzudrücken. Der Rechtsruck kommt nicht von irgendwo, er wird aktiv von ungerechter Politik vorangetrieben.

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@prefec2 @rhold @KatharinaLangenohl

Ich habe die SPD und die FDP in meinen Beiträgen schon so häufig kritisiert, ich kann gar nicht mehr mitzählen 🤷‍♂️ Wer so regiert, wie die Ampel, der hat jede Kritik verdient, in meinen Augen.

Und wer der politische Gegner ist, das legt wohl jeder für sich selbst fest. Für mich sind es alle Parteien, die durch ihre Politik Machthierarchien etablieren wollen. Und das tun die Grünen mit ihrem vorgelebten Neoliberalismus sehr effektiv. Und nicht nur, seit sie mit der FDP im Boot sitzen sondern auch schon mit der Einführung der Agenda 2010.

Das ist übrigens meine persönliche Meinung, die muss man nicht auf die gesamte Klimaliste übertragen.

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@prefec2 @rhold @KatharinaLangenohl

Ich habe die SPD und die FDP in meinen Beiträgen schon so häufig kritisiert, ich kann gar nicht mehr mitzählen 🤷‍♂️ Wer so regiert, wie die Ampel, der hat jede Kritik verdient, in meinen Augen.

Und wer der politische Gegner ist, das legt wohl jeder für sich selbst fest. Für mich sind es alle Parteien, die durch ihre Politik Machthierarchien etablieren wollen. Und das tun die Grünen mit ihrem vorgelebten Neoliberalismus sehr effektiv. Und nicht nur, seit sie mit der FDP im Boot sitzen sondern auch schon mit der Einführung der Agenda 2010.

Das ist übrigens meine persönliche Meinung, die muss man nicht auf die gesamte Klimaliste übertragen.

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@elbekai

Wenn die bisherige Politik der Ampel unter anderem auf "Lösungs"vorschlägen der Grünen basiert, verzichte ich darauf sehr gerne.

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@elbekai

Wenn die bisherige Politik der Ampel unter anderem auf "Lösungs"vorschlägen der Grünen basiert, verzichte ich darauf sehr gerne.

# orderedItems[].object.content
@honak

Ich bekomme auf Mastodon bei Posts, in denen ich die Ampelpolitik kritisiere, zuverlässig immer mehrere Kommentare, in denen es heißt, die FDP ist Schuld und die Grünen können dafür eigentlich gar nichts.

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@honak

Ich bekomme auf Mastodon bei Posts, in denen ich die Ampelpolitik kritisiere, zuverlässig immer mehrere Kommentare, in denen es heißt, die FDP ist Schuld und die Grünen können dafür eigentlich gar nichts.

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Warum werden die Grünen in der Bundesregierung nach drei Jahren urneoliberaler Politik mit Sozialstaatsabbau, Steuererleichterung für Wohlhabende, Kürzung von öffentlichen Ausgaben, Deregulierung der Wirtschaft und dem Einreißen vom Klimaschutzgesetz immer noch reflexartig in Schutz genommen?

#ampel #grüne

# orderedItems[].object.contentMap.de
Warum werden die Grünen in der Bundesregierung nach drei Jahren urneoliberaler Politik mit Sozialstaatsabbau, Steuererleichterung für Wohlhabende, Kürzung von öffentlichen Ausgaben, Deregulierung der Wirtschaft und dem Einreißen vom Klimaschutzgesetz immer noch reflexartig in Schutz genommen?

#ampel #grüne

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@abulling

"Bei der Dienstwagenbesteuerung für E-Fahrzeuge soll der Deckel für den Brutto-Listenpreis von 70.000 Euro auf 95.000 Euro angehoben werden. ▶️Habeck◀️ sprach von einem Schub, um die Nachfrage nach E-Mobilität wieder hochzuziehen."

https://www. handelsblatt.com/politik/deuts chland/e-autos-habeck-erwartet-nachfrage-push-bei-e-autos-durch-dienstwagen/100051440.html

# orderedItems[].object.contentMap.de
@abulling

"Bei der Dienstwagenbesteuerung für E-Fahrzeuge soll der Deckel für den Brutto-Listenpreis von 70.000 Euro auf 95.000 Euro angehoben werden. ▶️Habeck◀️ sprach von einem Schub, um die Nachfrage nach E-Mobilität wieder hochzuziehen."

https://www. handelsblatt.com/politik/deuts chland/e-autos-habeck-erwartet-nachfrage-push-bei-e-autos-durch-dienstwagen/100051440.html

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https://www. klimareporter.de/verkehr/hunde rte-millionen-fuer-luxus-e-autos-aber-nicht-fuers-deutschlandticket

Die Bahn wird kaputt gespart und das Deutschlandticket verteuert, aber das Dienstwagenprivileg wird auf bis zu 95.000 Euro teure Luxus-E-Autos ausgeweitet.

Arme belasten, Reiche auf Rosen betten. Klassische Ampel-Politik.

#eauto #dienstwagenprivileg #ampel

# orderedItems[].object.contentMap.de
https://www. klimareporter.de/verkehr/hunde rte-millionen-fuer-luxus-e-autos-aber-nicht-fuers-deutschlandticket

Die Bahn wird kaputt gespart und das Deutschlandticket verteuert, aber das Dienstwagenprivileg wird auf bis zu 95.000 Euro teure Luxus-E-Autos ausgeweitet.

Arme belasten, Reiche auf Rosen betten. Klassische Ampel-Politik.

#eauto #dienstwagenprivileg #ampel

# orderedItems[].object.content
"Die Deutsche Bahn hat in den ersten sechs Monaten des Jahres einen Milliardenverlust eingefahren. Nun will der Konzern reagieren - und in den kommenden fünf Jahren Zehntausende Stellen abbauen."

Profitorientierte öffentliche Infrastruktur, ein Traum 🥲

#deutschebahn #schiene

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"Die Deutsche Bahn hat in den ersten sechs Monaten des Jahres einen Milliardenverlust eingefahren. Nun will der Konzern reagieren - und in den kommenden fünf Jahren Zehntausende Stellen abbauen."

Profitorientierte öffentliche Infrastruktur, ein Traum 🥲

#deutschebahn #schiene

# orderedItems[].object.content
Bin jetzt zum ersten mal bei Mastodon auf einen anderen Server umgezogen. Hat ohne Probleme funktioniert.

Allein wegen dieser Funktion ist das Fediverse in meinen Augen aktuell das mit Abstand beste soziale Netzwerk! 👏

# orderedItems[].object.contentMap.de
Bin jetzt zum ersten mal bei Mastodon auf einen anderen Server umgezogen. Hat ohne Probleme funktioniert.

Allein wegen dieser Funktion ist das Fediverse in meinen Augen aktuell das mit Abstand beste soziale Netzwerk! 👏