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Wie oft können Grüne-Politiker eigentlich große Reden schwingen und dann nach der Wahl das Gegenteil tun, bis man das mal hinterfragt?

#habeck #kanzlerkandidatur

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Wie oft können Grüne-Politiker eigentlich große Reden schwingen und dann nach der Wahl das Gegenteil tun, bis man das mal hinterfragt?

#habeck #kanzlerkandidatur

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Ein zur aktuellen politischen Lage sehr passendes Zitat von Heiner Flassbeck:

"Der Teil der Linken aber, der sich, wie die SPD in Deutschland, dem Neoliberalismus schon früh ergab, hat mit ihrem Scheitern den Weg für die Rechte geöffnet. Sie darf den Sieg der Rechten beklagen, aber sie sollte mit dem Wort Populismus sehr vorsichtig umgehen. Sie hat die Masse der Menschen zurückgelassen, die jetzt der anderen Seite ihre Stimme geben. Sie wird auch keine Wähler zurückholen, wenn sie sich nicht in voller Überzeugung vom Neoliberalismus lossagt."

#neoliberal #grüne #spd

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Ein zur aktuellen politischen Lage sehr passendes Zitat von Heiner Flassbeck:

"Der Teil der Linken aber, der sich, wie die SPD in Deutschland, dem Neoliberalismus schon früh ergab, hat mit ihrem Scheitern den Weg für die Rechte geöffnet. Sie darf den Sieg der Rechten beklagen, aber sie sollte mit dem Wort Populismus sehr vorsichtig umgehen. Sie hat die Masse der Menschen zurückgelassen, die jetzt der anderen Seite ihre Stimme geben. Sie wird auch keine Wähler zurückholen, wenn sie sich nicht in voller Überzeugung vom Neoliberalismus lossagt."

#neoliberal #grüne #spd

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Kein Witz, in seinem Papier beklagt Christian Lindner (!!) den Investitionsstau in Deutschland 😵‍💫

"Im vergangenen Jahrzehnt hat Deutschland trotz günstiger makroökonomischer Faktoren (Zins und Wachstum) bestehende staatliche Investitionsmöglichkeiten ausgeschlagen. In der Folge wurden Infrastruktur, Digitalisierung und Bundeswehr unterfinanziert. Notwendige Erhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen wurden vielmehr für die Ausdehnung des Wohlfahrtsstaats zurückgestellt."

Der Finanzminister, der jeden Haushalt gnadenlos zusammenstreicht und die Schuldenbremse in den Himmel lobt, beklagt sich über fehlende Investitionen. Schuld ist natürlich der Sozialstaat.
Jetzt habe ich alles gehört...

https://www. portal-sozialpolitik.de/upload s/sopo/pdf/2024/2024-11-01_Lindner_Papier.pdf

#lindner #schuldenbremse

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Kein Witz, in seinem Papier beklagt Christian Lindner (!!) den Investitionsstau in Deutschland 😵‍💫

"Im vergangenen Jahrzehnt hat Deutschland trotz günstiger makroökonomischer Faktoren (Zins und Wachstum) bestehende staatliche Investitionsmöglichkeiten ausgeschlagen. In der Folge wurden Infrastruktur, Digitalisierung und Bundeswehr unterfinanziert. Notwendige Erhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen wurden vielmehr für die Ausdehnung des Wohlfahrtsstaats zurückgestellt."

Der Finanzminister, der jeden Haushalt gnadenlos zusammenstreicht und die Schuldenbremse in den Himmel lobt, beklagt sich über fehlende Investitionen. Schuld ist natürlich der Sozialstaat.
Jetzt habe ich alles gehört...

https://www. portal-sozialpolitik.de/upload s/sopo/pdf/2024/2024-11-01_Lindner_Papier.pdf

#lindner #schuldenbremse

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@uweb

Meinen Beitrag kann man auch ohne Probleme auf Deutschland übertragen 🥲

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@uweb

Meinen Beitrag kann man auch ohne Probleme auf Deutschland übertragen 🥲

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Trump wird radikal den Staatshaushalt kürzen, Spitzen- und Unternehmenssteuern senken und Sozialausgaben streichen.

Das heißt, Abbau der staatlichen Krankenversicherung. Keine Obdachlosen-, Arbeitslosen-, und Geflüchtetenhilfe. Weniger staatliche Unterstützung für Universitäten und Familien. Beschleunigte Privatisierung aller gesellschaftlichen Bereiche. Und natürlich kein Klimaschutz.

Den Wählern scheint es aber egal zu sein. Hauptsache starker Mann, der Mauer baut...

#trump #populismus #wirtschaft

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Trump wird radikal den Staatshaushalt kürzen, Spitzen- und Unternehmenssteuern senken und Sozialausgaben streichen.

Das heißt, Abbau der staatlichen Krankenversicherung. Keine Obdachlosen-, Arbeitslosen-, und Geflüchtetenhilfe. Weniger staatliche Unterstützung für Universitäten und Familien. Beschleunigte Privatisierung aller gesellschaftlichen Bereiche. Und natürlich kein Klimaschutz.

Den Wählern scheint es aber egal zu sein. Hauptsache starker Mann, der Mauer baut...

#trump #populismus #wirtschaft

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@SoberHungOver

Gerne, ist natürlich nur eine Vermutung, kann auch ganz anders kommen. Aber auf Schlimmste vorbereiten halte ich für sehr sinnvoll 🫣

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@SoberHungOver

Gerne, ist natürlich nur eine Vermutung, kann auch ganz anders kommen. Aber auf Schlimmste vorbereiten halte ich für sehr sinnvoll 🫣

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@SoberHungOver

Ich könnte mir eine Art autoritäre Scheindemokratie vorstellen, vor allem da die Republikaner Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus haben und Trump durchregieren kann.

Und dann irgendwann Aufstände und dann mal schauen...

Sicher ist nur, dass die Wirtschaft mitzieht, solange sie vom Staat beschützt und in Ruhe gelassen wird. Das ist die urneoliberale Ideologie des Nachtwächterstaates. Wobei ich mir bei Trump vorstellen könnte, dass er auch versuchen wird, die Wirtschaft nach seinen Vorstellungen staatlich zu lenken.

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@SoberHungOver

Ich könnte mir eine Art autoritäre Scheindemokratie vorstellen, vor allem da die Republikaner Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus haben und Trump durchregieren kann.

Und dann irgendwann Aufstände und dann mal schauen...

Sicher ist nur, dass die Wirtschaft mitzieht, solange sie vom Staat beschützt und in Ruhe gelassen wird. Das ist die urneoliberale Ideologie des Nachtwächterstaates. Wobei ich mir bei Trump vorstellen könnte, dass er auch versuchen wird, die Wirtschaft nach seinen Vorstellungen staatlich zu lenken.

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@lipow @ardenthistorian

Vielen Dank für die Empfehlung, werde ich mir genauer anschauen!

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@lipow @ardenthistorian

Vielen Dank für die Empfehlung, werde ich mir genauer anschauen!

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@dichotomiker

Basierend auf den Ankündigungen von Trump für seine zweite Amtszeit fürchte ich, dass es zumindest für einige Zeit zu einem "Abschluss" (der liberal-repräsentativen Demokratie) kommen kann.

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@dichotomiker

Basierend auf den Ankündigungen von Trump für seine zweite Amtszeit fürchte ich, dass es zumindest für einige Zeit zu einem "Abschluss" (der liberal-repräsentativen Demokratie) kommen kann.

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Donald Trump ist kein isoliertes Phänomen.

Seit 1980 wurde in den USA (ähnlich wie bei uns in Deutschland) ein vermehrt rechter und erzneoliberaler Kurs eingeschlagen. Der Rechten ist es mit der Zeit gelungen, die Schaltzentralen der Macht zu erobern – in Politik, Justiz und Medien. Die Wirtschaft hat dabei durch die Aussicht auf Steuersenkungen keine Einwände. Donald Trump ist der "krönende" Abschluss dieses Prozesses.

#trump #rechts #neoliberal

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Donald Trump ist kein isoliertes Phänomen.

Seit 1980 wurde in den USA (ähnlich wie bei uns in Deutschland) ein vermehrt rechter und erzneoliberaler Kurs eingeschlagen. Der Rechten ist es mit der Zeit gelungen, die Schaltzentralen der Macht zu erobern – in Politik, Justiz und Medien. Die Wirtschaft hat dabei durch die Aussicht auf Steuersenkungen keine Einwände. Donald Trump ist der "krönende" Abschluss dieses Prozesses.

#trump #rechts #neoliberal

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Es ist nicht sicher, welcher der beiden Kandidaten bei der US-Wahl 2024 mehr Stimmen kriegen wird.

Es ist nur sicher, dass sich einer der Kandidaten unabhängig der Stimmen über Nacht eigenhändig zum angeblichen Sieger ausrufen wird.

#trump #autokrat

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Es ist nicht sicher, welcher der beiden Kandidaten bei der US-Wahl 2024 mehr Stimmen kriegen wird.

Es ist nur sicher, dass sich einer der Kandidaten unabhängig der Stimmen über Nacht eigenhändig zum angeblichen Sieger ausrufen wird.

#trump #autokrat

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Am Sonntag waren wir mit der Klimaliste Berlin auf dem Landesparteitag der Tierschutzpartei Berlin zu Gast.

Dazu der neue Blogbeitrag: https://www. klimaliste-berlin.de/blog/besu ch-bei-tierschutzpartei-berlin

Schaut gerne mal rein 🤓

#politik #berlin #klimaschutz #tierschutz

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Am Sonntag waren wir mit der Klimaliste Berlin auf dem Landesparteitag der Tierschutzpartei Berlin zu Gast.

Dazu der neue Blogbeitrag: https://www. klimaliste-berlin.de/blog/besu ch-bei-tierschutzpartei-berlin

Schaut gerne mal rein 🤓

#politik #berlin #klimaschutz #tierschutz

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@MichaChrist

Uns geht es vor allem darum, darüber aufzuklären, wie Staatsfinanzierung funktioniert (z.B. dass Staatsschulden Staatsanleihen aus Zentralbankgeld sind und nicht durch Steuereinnahmen zurückgezahlt werden), welche Barrieren für Staatsinvestitionen existieren (z.B. die Schuldenbremse) und welche Auswirkung das auf unser Land hat (z.B. einstürzende Brücken).
Daraus kann dann jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Unser Schluss ist, dass die Schuldenbremse mindestens reformiert oder ganz ersetzt werden muss.

# orderedItems[].object.contentMap.de
@MichaChrist

Uns geht es vor allem darum, darüber aufzuklären, wie Staatsfinanzierung funktioniert (z.B. dass Staatsschulden Staatsanleihen aus Zentralbankgeld sind und nicht durch Steuereinnahmen zurückgezahlt werden), welche Barrieren für Staatsinvestitionen existieren (z.B. die Schuldenbremse) und welche Auswirkung das auf unser Land hat (z.B. einstürzende Brücken).
Daraus kann dann jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Unser Schluss ist, dass die Schuldenbremse mindestens reformiert oder ganz ersetzt werden muss.

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Neue Initiative gegründet: Öf.Fi - Öffentliche Finanzierung 📈

In Deutschland sind über die nächsten 10 Jahre erhebliche staatliche Investitionen notwendig, um die öffentliche Infrastruktur und Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Leider sehen wir uns stattdessen mit Haushaltskürzungen konfrontiert.

Deswegen habe ich letztes Jahr angefangen, mich verstärkt mit Finanz- und Wirtschaftspolitik auseinanderzusetzen - unter anderem mit einer Teilnahme an der 4. Modern Monetary Theory Summer School in Posen. Seit diesem Jahr geben wir in einer kleinen Gruppe Workshops zum Thema Finanzpolitik und Schuldenbremse.

Darauf aufbauend haben wir nun die Initiative "Öf.Fi - Öffentliche Finanzierung" gegründet. Ich freue mich sehr, mit der Initiative in Zukunft weitere Workshops zu geben und einen lösungsorientierten Diskurs zu fördern.

https://www. oef-fi.de

#schuldenbremse #staatsausgaben #mmt

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Neue Initiative gegründet: Öf.Fi - Öffentliche Finanzierung 📈

In Deutschland sind über die nächsten 10 Jahre erhebliche staatliche Investitionen notwendig, um die öffentliche Infrastruktur und Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Leider sehen wir uns stattdessen mit Haushaltskürzungen konfrontiert.

Deswegen habe ich letztes Jahr angefangen, mich verstärkt mit Finanz- und Wirtschaftspolitik auseinanderzusetzen - unter anderem mit einer Teilnahme an der 4. Modern Monetary Theory Summer School in Posen. Seit diesem Jahr geben wir in einer kleinen Gruppe Workshops zum Thema Finanzpolitik und Schuldenbremse.

Darauf aufbauend haben wir nun die Initiative "Öf.Fi - Öffentliche Finanzierung" gegründet. Ich freue mich sehr, mit der Initiative in Zukunft weitere Workshops zu geben und einen lösungsorientierten Diskurs zu fördern.

https://www. oef-fi.de

#schuldenbremse #staatsausgaben #mmt

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Kapitalismus ist, wenn 4,5 Milliarden Euro an Anteilseigner ausgeschüttet werden, um ein paar Monate später den eigentlichen Arbeitern die Löhne zu kürzen 👍

https://www. tagesschau.de/inland/innenpoli tik/lohnkosten-vw-werkschliessungen-100.html

#vw #wirtschaft

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Kapitalismus ist, wenn 4,5 Milliarden Euro an Anteilseigner ausgeschüttet werden, um ein paar Monate später den eigentlichen Arbeitern die Löhne zu kürzen 👍

https://www. tagesschau.de/inland/innenpoli tik/lohnkosten-vw-werkschliessungen-100.html

#vw #wirtschaft

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Dieses Wochenende fand die LCOY in Berlin statt - die größte Jugend-Klimakonferenz Europas mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Am Samstag nahm ich an mehreren Vorträgen und Workshops teil. Besonders das Thema Klimadesinformationsnetzwerke und marktlibertäre Think Tanks, welche seit einiger Zeit verstärkt Partnerschaften mit Rechtspopulisten eingehen - Stichwort Atlas Network - blieb mir im Kopf.

Viel gelernt, viel ausgetauscht und Motivation für die Zukunft getankt!
https://lcoy.de/

#lcoy #berlin #klima

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Dieses Wochenende fand die LCOY in Berlin statt - die größte Jugend-Klimakonferenz Europas mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Am Samstag nahm ich an mehreren Vorträgen und Workshops teil. Besonders das Thema Klimadesinformationsnetzwerke und marktlibertäre Think Tanks, welche seit einiger Zeit verstärkt Partnerschaften mit Rechtspopulisten eingehen - Stichwort Atlas Network - blieb mir im Kopf.

Viel gelernt, viel ausgetauscht und Motivation für die Zukunft getankt!
https://lcoy.de/

#lcoy #berlin #klima

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@bmdv

Das Deutschlandticket finde ich super! Noch bessere wäre es, wenn es im Preis nicht steigen würde und somit einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht zur Verfügung steht.

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@bmdv

Das Deutschlandticket finde ich super! Noch bessere wäre es, wenn es im Preis nicht steigen würde und somit einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht zur Verfügung steht.